WER RETTET WEN?

Wem nützt die sogenannte Krise? Diese Frage stellt sich der Dokumentarfilm "Wer rettet wen?" des Hamburger Filmduos Leslie Franke und Herdolor Lorenz. Seit nun sechs Jahren schaffen Politiker immer neue Rettungsfonds zur Rettung von Banken und Ländern. Es heißt, würden die "systemrelevanten" Banken nicht gerettet, gingen gleich ganze Volkswirtschaften zugrunde; würden vereinzelte Staaten nicht vor der Staatspleite gerettet, gleich die ganze EU. Deswegen sei es unumgänglich Milliarden Steuergelder in Rettungsschirme zu stecken, denn schlussendlich rette sich damit der Bürger und Steuerzahler selbst.

Der Film zeigt, wer dabei wirklich gerettet wird. Nie ging es um die Rettung der Griechen, nie um die der Spanier oder Portugiesen. Es wäre sicherlich unangemessen und verschwörerisch zu behaupten, die Banken und ihre Gläubiger hätten die Finanzkrise geplant, aber wenn man der Sache auf den Grund geht – so wie es der Film tut – zeigt sich doch, dass gerade sie, die erheblich die Finanz- und Eurokrise verursachten, aus der Krise Kapital geschlagen haben. Sie haben es geschafft die Finanzkrise sogar in ein profitables Geschäftsmodell umzumünzen. In den Worten von Prof. Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung: "Es ist geradezu das Geschäftsmodell der Banken, darauf zu setzen, dass im Krisenfall, die Staatengemeinschaft zur Rettung herbeigerufen wird. In guten Zeiten macht man Gewinne, schüttet sie aus an die Aktionäre, das Geld ist weg. In schlechten Zeiten setzt man darauf, dass der Steuerzahler zur Hilfe kommt und die Verluste trägt." Recht auf Schulden statt sozialer Rechte.

Zu den Unterstützern von "Wer rettet wen?" zählen Organisationen wie ATTAC, Greenpeace, LobbyControl oder Oxfam, aber auch ver.di und die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung. Denn auch für Gewerkschaften ist das Filmthema von hoher Relevanz. Die Rettung maroder Banken wird zur Möglichkeit schließlich Kündigungsschutz sowie Sozial- und Arbeitsrechte systematisch abzubauen. In einem Interview mit dem Wallstreet Journal am 13.02.2012 macht Mario Draghi – einst Vizepräsident von Goldman Sachs und heute Präsident der EZB – daraus keinen Hehl: "Das europäische Sozialmodell ist Vergangenheit." Die Rettung des Euro und damit der Eurozone werde viel Geld kosten. Das bedeute auch, vom europäischen Sozialmodell Abschied zu nehmen.

Die EU-weite Rettungspolitik erweist sich im Film als ein weiterer Meilenstein einer neoliberalen Entwicklung, im Zuge derer die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Privat- und Staatshaushalte werden zugunsten der Finanzwelt geschröpft. Soziale Rechte werden durch das Recht auf Schulden ersetzt. Schulden sind ein probates Mittel, um die Menschen vom freien Denken und Handeln abzuhalten. Das zeigt sich u.a. am Beispiel des US-amerikanischen Hochschulsystems: kaum ein US-amerikanischer Student verlässt die Universität ohne einen beträchtlichen Berg Privatschulden angehäuft zu haben. Ein Schuldenberg, so groß, dass die meisten ihn ihr Leben lang nicht abbezahlen können. In Europa sind wir noch nicht ganz so weit. Aber überall, wo die Troika bestimmt, wie die Schulden zuverlässig bedient werden können, geht es vor allem um die Abschaffung öffentlicher Dienstleistungen wie Schule, Universität, Gesundheitswesen und Renten. Privatisierung heißt das Zauberwort. Schüler werden zu Dienstleistungsempfängern, Patienten zu Kunden.

Nicht nur die Privathaushalte machen vermehrt Schulden, sondern auch Staaten. Seit der Krise 2007 haben sich die Staatschulden der sog. westlichen Länder im Schnitt fast verdoppelt – nicht zuletzt wegen der bis heute fortgesetzten Bankenrettungen. Damit die einen fleißig Schulden machen können, wird es den Kreditinstituten einfach gemacht, Kredite zu vergeben. Zum Beispiel mit Hilfe der Nullzinspolitik, aber auch mit Hilfe von Derivaten, die es den Banken ermöglichen mit geringstem Eigenkapital praktisch unbegrenzt Kredite zu vergeben. Mario Draghi ist daher sehr darum bemüht, zusammen mit dem weltgrößten Hedgefonds "Blackrock", ein Konzept zu entwickeln, welches das Vertrauen in die Kreditverbriefungen (Derivate) wieder herstellen soll. Die daraus resultierende "Lösung": Nun will die Europäische Zentralbank marode Kreditverbriefungen aufkaufen – in der Höhe einer Billion Euro Steuergelder!

So kommt es, dass heute die Schulden der großen Masse das Vermögen (Kredite) der wenigen Superreichen sind. Noch mehr als es vor der Krise der Fall war, haben die Gläubiger die Staaten und Privatschuldner fest im Griff. Da hilft auch das blinde Streben nach Wirtschaftswachstum nicht weiter...